Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand 09.06.2011)
Herr Matthias Rimkus
thinkspot
Mühlenweg 8
24242 Felde
USt.ID: DE219516283
§ 1 Geltungsbereich und Allgemeine Bestimmungen
I) Diese AGB gelten zwischen Matthias Rimkus (nachfolgend thinkspot) und den Kunden. Sie finden Anwendung für Verträge, die unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln ohne gleichzeitige körperliche Anwesenheit der Vertragsparteien geschlossen wurden. Kunden im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
II) Verbraucher ist gemäß § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
III) Unternehmer ist gemäß § 14 Abs. 1 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Angebotene Ware
I) Soweit nicht anderweitig gekennzeichnet, handelt es sich bei der angebotenen Ware um Gebrauchtware. Sämtliche Geräte werden ausführlich geprüft und gereinigt, größere Schäden werden beseitigt. Keines der angebotenen Geräte ist in irgendeiner Weise in seiner Funktion beeinträchtigt. Gebrauchsspuren (z. B. kleine Kratzer, abgenutzte Ecken), die auf einen normalen Gebrauch schließen lassen, stellen keinen Mangel dar.
II) Sollte eine versprochene Leistung nicht verfügbar sein, so behält thinkspot sich vor, diese nicht zu erbringen. Bereits erbrachte Leistungen und daraus gezogene Nutzungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.
§ 3 Vertragsschluss / Vertragssprache
I) Der Vertragsschluss – Angebot und Annahme – erfolgt über individuelle Kommunikation (E-Mail, Brief) mit persönlichem Kontakt. Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Die auf der Webseite dargestellten Artikel stellen lediglich eine Übersicht der vorhandenen Geräte dar.
II) Die Vertragssprache ist Deutsch, auf ausdrücklichen Wunsch des Verbrauchers oder Unternehmers auch Englisch.
§ 4 Preise
I) Alle Preise sind Endpreise, mithin enthalten sie sämtliche Preisbestandteile einschließlich aller Steuern. Sofern nicht anderweitig vermerkt, erfolgt eine Differenzbesteuerung nach § 25a UStG. Bei Lieferung innerhalb Deutschlands fallen keine Liefer- und Versandkosten an.
II) Bei Lieferungen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland werden für den Versand 25 Euro berechnet. Es können, abhängig von den gesetzlichen Bestimmungen, weitere Steuern und/oder Kosten anfallen. Diese sind vom Kunden zu tragen.
§ 5 Zahlungsbedingungen / Eigentumsvorbehalt
I) Der Kunde verpflichtet sich zur Zahlung des vereinbarten Kaufpreises. Soweit nichts anderes vereinbart wurde, hat der Kunde Vorkasse zu leisten.
II) Wurde eine Lieferung vor Zahlungseingang oder vollständiger Kaufpreiszahlung vereinbart, so behält sich thinkspot gegenüber Verbrauchern das Eigentum an der verkauften Sache bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Gegenüber Unternehmern behält sich thinkspot das Eigentum vor, bis alle Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung beglichen worden sind.
III) In der Zeit des Eigentumsvorbehaltes ist der Kunde verpflichtet, die erhaltenen Sache pfleglich zu behandeln und etwaige Zugriffe Dritter auf die Ware (z. B. Pfändung), sowie Beschädigungen, die Vernichtung bzw. das Abhandenkommen oder einen Besitzwechsel der Ware unverzüglich bei thinkspot anzuzeigen. Der Kunde darf während des Eigentumsvorbehaltes die Ware nicht weiter veräußern oder übereignen. Es sind alle Auskünfte und Unterlagen zur Verfügung zu stellen, welche zur Wahrung der Eigentumsrechte von thinkspot erforderlich sind. Weiter ist der Kunde verpflichtet für die Zeit des Eigentumsvorbehaltes einen Wohnungswechsel unverzüglich mitzuteilen.
IV) Kommt der Kunde seinen Verpflichtungen nach § 5 II und III dieser AGB nicht nach, so behält sich thinkspot vor, vom Vertrag zurückzutreten und die Herausgabe der Vorbehaltsware zu verlangen.
§ 6 Liefer- und Versandbedingungen
I) Soweit nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware auf dem Versandwege an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse unverzüglich nach Eingang des gesamten Kaufpreises bei thinkspot.
II) Die Liefer- bzw. Versandkosten (Porto und Verpackung) innerhalb Deutschlands trägt thinkspot. Die Lieferung erfolgt mit UPS Carbon Neutral oder DHL Go Green. Die Kosten für den Versand ins Ausland betragen pauschal €25.
§ 7 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht nach den Bestimmungen für Fernabsatzverträge gemäß §§ 312b ff. BGB ein Widerrufsrecht zu. Für den Fall eines Widerrufs nach Fernabsatzrecht trägt thinkspot die Kosten der Rücksendung. Ein Widerrufsrecht besteht nur unter den in § 312d BGB genannten Voraussetzungen. Verbraucher können nach Maßgabe der folgenden Widerrufsbelehrung ihre Vertragserklärung widerrufen.
——–Widerrufsbelehrung——-
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B.: Brief, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art. 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Matthias Rimkus
Mühlenweg 8
24242 Felde
mail@thinkspot.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
——–Ende der Widerrufsbelehrung——-
Soll vom Widerrufsrecht Gebrauch gemacht werden, senden wir Ihnen auf Anfrage einen Rücksendeschein zu oder organisieren die Abholung der Sendung durch UPS. Dies dient einer erleichterten Abwicklung und wirkt sich nicht auf das Bestehen des Widerrufrechts und seine Folgen aus. Eine Rücksendung ohne vorherige Absprache bleibt weiterhin möglich. In diesem Fall bitten wir, die Rücksendung ausreichend zu frankieren. Die entstandenen Kosten werden selbstverständlich erstattet.
§ 8 Hinweis zur Wertersatzpflicht bei Widerruf
Abweichend von § 346 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 BGB hat der Verbraucher im Falle des Widerrufs Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung zu leisten, soweit die Verschlechterung nicht ausschließlich auf die Prüfung der Sache zurückzuführen ist, vgl. § 357 Abs. 3 Satz 1 BGB. Diese Pflicht zum Wertersatz können Sie jedoch vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
§ 9 Mängelansprüche / Verjährung
I) Soweit nicht anderweitig gekennzeichnet, werden gebrauchte Waren geliefert. Für diese verjähren Ansprüche und Rechte wegen Mängeln ein Jahr nach Ablieferung der Ware beim Verbraucher, vgl. § 475 Abs. 2 BGB. Für Unternehmer verkürzt sich die Frist auf einen Monat.
II) Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
§ 10 Datenschutz
I) Ihre an thinkspot übermittelten Daten werden von thinkspot zur Vertragsabwicklung und für Gewährleistungsfälle gespeichert, Dritten jedoch nicht zugänglich gemacht. Sofern Sie nicht widersprechen, behält thinkspot sich vor, Ihre Daten für persönliche Werbung zu nutzen. Es wird versichert, dass Ihre Daten nicht an Dritte weitergeben werden. Sie können der Nutzung Ihrer Daten zu Werbezwecken jederzeit widersprechen. Hierfür genügt eine formlose Mitteilung an thinkspot.
II) Sie haben das Recht, jederzeit eine kostenlose Auskunft darüber zu erhalten, welche ihrer Daten thinkspot gespeichert hat und ggf. eine Berichtigung oder Löschung der Daten zu verlangen. Sollten Sie diesbezüglich Fragen haben, wenden Sie sich bitte an:
Matthias Rimkus
Mühlenweg 8
24242 Felde
mail@thinkspot.de
§ 11 Umweltschutzhinweise
I) Batterieentsorgung: Wir vertreiben Thinkpads mit Akkus, mithin sind wir nach dem BattG verpflichtet Ihnen folgende Hinweise zu geben. Akkus und Batterien dürfen keinesfalls im Hausmüll entsorgt werden. Alte Batterien und Akkus enthalten Schadstoffe, die bei nicht sachgerechter Lagerung erhebliche Umwelt- und Gesundheitsschäden verursachen können. Sie sind daher gesetzlich zur Rückgabe von gebrauchten Batterien und Akkus verpflichtet. Ihrer Rückgabepflicht können Sie nachkommen, indem Sie alte Batterien und Akkus an den Verkäufer oder die dafür vorgesehenen Rücknahmestellen (z.B. kommunale Sammelstellen der Kommunen) unentgeltlich zurückgeben. Das für die Rücksendung an den Verkäufer erforderliche Porto wird Ihnen erstattet.
Dieses Zeichen bedeutet, dass Sie die Batterien aufgrund ihres Schadstoffgehalts nicht im Hausmüllentsorgen dürfen:
Unter diesem Zeichen können Sie zusätzlich Symbole mit folgender Bedeutung finden:
• Pb: Batterie enthält Blei
• Cd: Batterie enthält Cadmium
• Hg: Batterie enthält Quecksilber
II) Elektogeräte dürfen nicht über den Hausmüll entsorgt werden, die Entsorgung hat ausschließlich über die örtlichen Sammel- und Rückgabesysteme der Kommunen zu erfolgen.
III) Umweltfreundlicher Versand: Wir versenden ausschließlich mit UPS Carbon Neutral oder DHL GoGreen
§ 12 Gerichtsstand
Soweit ein Vertrag mit einem Unternehmer (gem. § 1 Abs. 3 AGB) geschlossen wird, ist der Gerichtsstand Kiel. thinkspot ist berechtigt, am Sitz des Unternehmers zu klagen.
§ 13 Schlussbestimmungen / Salvatorische Klausel
I) Soweit nicht in gesetzlich zulässiger Art und Weise von den gesetzlichen Bestimmungen abgewichen wird, gelten die vom Gesetzgeber vorgesehenen Bestimmungen.
II) Sollte eine Klausel dieser AGB unwirksam sein, so führt diese nicht zur Unwirksamkeit der gesamten AGB.
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